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Bebauungspläne


BebauungsplanDie Bauleitplanung ist ein wichtiges Instrument der Gemeinde. Sie  bietet den Gemeinden die Möglichkeit, sowohl die baulichen Nutzungen (z. B. Nutzung zu Wohnzwecken, Nutzung zu gewerblichen Zwecken) als auch die sonstigen Nutzungen (z. B. landwirtschaftliche Nutzung, Nutzung von Flächen zur Erholung) im Gemeindegebiet unter der Berücksichtigung von städtebaulichen, sozial- und umweltverträglichen Aspekten zu steuern. Geregelt ist die Bauleitplanung im Baugesetzbuch (BauGB) und den darauf beruhenden Rechtsverordnungen, wie z. B. der Baunutzungsverordnung (BauNVO) oder der Planzeichenverordnung (PlanzV). Man unterscheidet zwei Arten von Bauleitplänen – den Flächennutzungsplan (vorbereitende Bauleitplanung) und den Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung). Während die Zuständigkeit für die vorbereitende Bauleitplanung bei den Nachbarschaftsverbänden, in diesem Fall dem Nachbarschaftsverband Karlsruhe (NVK), liegt, ist die Gemeinde für die Aufstellung und Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Selbstverwaltung selbst zuständig „Planungshoheit“). Auf die Aufstellung eines Bebauungsplans besteht kein Anspruch.

Bebauungsplan (verbindliche Bauleitplanung) – Verfahren
Die Aufstellung oder Änderung von Bebauungsplänen richtet sich nach den Vorschriften des BauGB, wobei sich die einzelnen Verfahrensschritte – je nach Verfahrensart –, z. B. im Hinblick auf die Beteiligungsmöglichkeiten der Öffentlichkeit und der Behörden, unterscheiden können. Bebauungspläne können im förmlichen Verfahren, im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB oder im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB (sog. Bebauungspläne der Innenentwicklung) aufgestellt werden.

Beteiligungsmöglichkeiten im Verfahren
Grundsätzlich sieht der Gesetzgeber eine mehrstufige Beteiligung (frühzeitige Beteiligung nach § 3 (1) BauGB und förmliche Beteiligung gemäß § 3 (2) BauGB) im Bebauungsplanverfahren vor. Während die frühzeitige Beteiligung verschiedene Formen (Auslegung der Entwurfsunterlagen, öffentlicher Informationstermin o. ä.) haben kann, ist die förmliche Beteiligung als öffentliche Auslegung des Planentwurfs für die Dauer von einem Monat durchzuführen (§ 3 BauGB). Jede Beteiligungsmöglichkeit wird zeitnah im Amtsblatt der Gemeinde Pfinztal bekanntgemacht, so dass jedermann die Möglichkeit hat, sich zu informieren. Über „Bebauungspläne im Aufstellungs-/Änderungsverfahren“ gelangen Sie zu den aktuell im Verfahren stehenden Bebauungsplänen.