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Tagesordnung

Sitzung Gemeinderat am 25.07.2017

Selmnitzsaal (Europaplatz)
Karlsruher Straße 84, 76327 Pfinztal, Berghausen
Beginn: 18:00 Uhr

Öffentlicher Teil

1.)
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner
2.)
Bahnübergang Kleinsteinbach

Ertüchtigung des vorhandenen/niveaugleichen Bahnübergangs Burgstraße durch die DB Netz AG
- Vorstellung der angedachten Maßnahmen durch Vertreter der Bahn
- Diskussion (ohne Beschlussfassung)

(mit Ortschaftsrat Kleinsteinbach)

3.)
Bebauungsplan „Durlacher Weg Süd“, Ortsteil Kleinsteinbach

- Billigung des Entwurfs
- Beratung und Beschlussfassung

4.)
Bebauungsplan Finkenstraße, Ortsteil Berghausen

- Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses hinsichtlich der Weiterführung des Verfahrens im beschleunigten Verfahren nach § 13 b Baugesetzbuch (BauGB)
- Billigung des Planentwurfs und Beschluss über die Durchführung der Offenlage und der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

5.)
Umnutzung der bisherigen Gewerbebrache Berckmüller zwischen Karlsruher Straße und Pfinz, Ortsteil Berghausen

- Vorstellung der aktuellen Planung
- Aufnahme des Verfahrens zu Schaffung des Baurechts
- Beratung und Entscheidung

6.)
Weiterer, vorerst letzter Sanierungsabschnitt in der öffentlichen Straßenbeleuchtung

- Austausch von Natriumdampfleuchten gegen LED-Leuchtkörper
- Auftragsvergabe
- Beratung und Beschlussfassung

7.)
Neues Redaktionsstatut für das Amtsblatt „Pfinztal aktuell“

- Beratung und Beschlussfassung

8.)
Protokoll der Gemeinderatsitzung vom 23.05.2017

- Antrag von Gemeinderat Dr. Vogel auf Änderung
- Beratung und Beschlussfassung

9.)
Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
10.)
Mitteilungen der Bürgermeisterin
11.)
Mitteilungen und Anfragen aus dem Gremium
12.)
Fragen, Anregungen und Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner


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