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Aus dem Mitteilungsblatt


Kategorie: Allgemeines/Sonstiges | Mitteilung vom Mi. 08.06.16 , gültig bis Mi. 15.06.16

Seit 1. April in Kraft: Änderung des Jugendschutzgesetzes - besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen vor E-Zigaretten und E-Shishas

Polizeipräsidium Karlsruhe

Seit 1. April in Kraft: Änderung des Jugendschutzgesetzes - besserer Schutz von Kindern und Jugendlichen vor E-Zigaretten und E-Shishas

Der Konsum elektrischer Zigaretten und Shishas erfreut sich nicht nur bei Erwachsenen einer immer größeren Beliebtheit. Bei Kindern und Jugendlichen liegen vor allem nikotinfreie Elektrowasserpfeifen mit Fruchtgeschmack (z.B. Erdbeere, Kirsche oder Apfel) im Trend. Laut verschiedener Studien ist der Konsum von E-Zigaretten und E-Shishas, unabhängig davon ob sie Nikotin enthalten oder nicht, allerdings mit erheblichen Risiken für die Gesundheit verbunden. Danach können neben der Nikotinlösung auch die bei vermeintlich harmlosen nikotinfreien E-Zigaretten und E-Shishas verwendeten Flüssigkeiten Krebs auslösen oder die Lungenfunktion beeinträchtigen. Außerdem kann der Gebrauch dazu verleiten, neue Reize zu suchen und auf nikotinhaltige E-Zigaretten oder herkömmliche Zigaretten umzusteigen. Nach einer Auswertung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat bereits jeder fünfte in der Altersgruppe der 12- bis 17-Jährigen schon einmal eine E-Shisha probiert, jeder siebte eine E-Zigarette. Da die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes bislang nur die Abgabe und das Rauchen von Tabakwaren regelte, konnten Kinder und Jugendliche E-Zigaretten und E-Shishas somit problemlos kaufen und konsumieren. Mit dem Ziel, Kinder und Jugendliche vor dem Konsum elektronischer Zigaretten und Shishas zu schützen, wurden die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzgesetzes zum 1. April 2016 entsprechend geändert. Durch die Änderung fallen unter das Verbot nach § 10 JuSchG für Kinder und Jugendliche zukünftig auch „andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse“. Damit wird sichergestellt, dass die Abgabeverbote von Tabakwaren, E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche auch im Wege des Versandhandels gelten. Zusätzlich fallen jetzt auch nikotinfreie Erzeugnisse (elektrische Zigaretten oder elektrische Shishas bei denen Flüssigkeiten durch ein elektrisches Heizelement verdampft und die entstehenden Aerosole mit dem Mund eingeatmet werden können) sowie deren Behälter (jene zum Einfüllen von Liquid bei wiederverwendbaren Geräten) unter das Verbot. Weitere Hinweise zur Gesetzesänderung sowie der neue Gesetzestext können auf der Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unter http://www.bmfsfj.de/BMFSFJ/kinder-und-jugend,did=224012.html nachgelesen werden.

Ausführliche Informationen zu allen Bereichen des Jugendschutzes beinhaltet die neue Internetseite der Polizei für Kinder und Jugendliche „Polizei für dich“ unter http://www.polizei-beratung.de/presse/detail/138-polizei-fuer-dichdeine-themen-deine-seite.html.





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