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Aus dem Mitteilungsblatt


Kategorie: Allgemeines/Sonstiges | Mitteilung vom Do. 06.12.12 , gültig bis Mi. 12.12.12

Kleines Kommunallexikon – Gemeinderecht verständlich erklärt

Öffentliche Einrichtung

Jede Gemeinde hat für Ihre Einwohner öffentliche Einrichtungen zu schaffen. Diese sollen das wirtschaftliche, soziale und kulturelle Wohl der Gemeinschaft fördern. Diese Einrichtungen werden für einen bestimmten Zweck gewidmet und sollen auch nach diesem genutzt werden. Öffentliche Einrichtungen sind z.B. Schwimmbäder, Schulen, Museen, Grillplätze, Friedhöfe, aber auch die öffentliche Wasserversorgung. Die Gemeinde kann Regeln für die Nutzung der öffentlichen Einrichtungen erlassen und auch Benutzungsgebühren erheben. Allerdings müssen diese so sein, dass alle Einwohner sie nach gleichen Voraussetzungen nutzen können.

Das nächste Mal lesen hier, was eine „Bürgerversammlung“ ist.





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