Gemeinde Pfinztal · Hauptstr. 70 · D-76327 Pfinztal · Tel. 07240 62-0 · Fax 07240 62-199 · info@pfinztal.de · www.pfinztal.de

A+   Vollversion   Light-Version   Hilfe


Branchenverzeichnis Pfinztal

Aus dem Mitteilungsblatt


Kategorie: Allgemeines/Sonstiges | Mitteilung vom Do. 08.11.12 , gültig bis Mi. 14.11.12

Kleines Kommunallexikon – Gemeinderecht verständlich erklärt

Aufstellung einer Satzung

Die Anregung zu einer Satzung kann vom Gemeinderat, der Verwaltung oder auch von den Bürgerinnen und Bürgern kommen. Satzungen dürfen nur vom Gemeinderat erlassen werden. Sie müssen in öffentlicher Sitzung beraten und beschlossen werden. Der Gemeinderat kann die Satzungen vor der Beschlussfassung in einem Unterausschuss vorberaten lassen, dies ist allgemein üblich, um den gesamten Gemeinderat zu entlasten. Nachdem eine Satzung beschlossen wurde, wird sie vom Bürgermeister unterzeichnet. Satzungen müssen übergeordneten Behörden vorgelegt oder sogar von diesen genehmigt werden. Haben die Behörden keine Einwände muss sie noch im Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht werden und ist dann gültig.

Das nächste Mal lesen hier über die „Hauptsatzung“





Zurück