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Aus dem Mitteilungsblatt


Kategorie: Allgemeines/Sonstiges | Mitteilung vom Mi. 14.08.19 , gültig bis Mi. 21.08.19

Landesdatenschutzbeauftragter bescheinigt der Gemeinde Pfinztal insgesamt ein hohes Datenschutzniveau

Die Gemeinde befasst sich intensiv mit dem Datenschutz, davon war Herr Feucht, von der Dienststelle des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg nach seinem Besuch im Pfinztaler Rathaus überzeugt. Der für den Datenschutz im Kommunalwesen zuständige Fachmann aus Stuttgart informierte sich gemeinsam mit seinem Kollegen Dr. Nägele vor Ort über bereits ergriffene und vorgesehene Datenschutzmaßnahmen. Im Vergleich zu anderen Gemeinden zufrieden über den derzeitigen Stand der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung und die geplanten weiteren Schritte in den nächsten zwei Jahren zeigte sich Herr Feucht gegenüber der Bürgermeisterin. „Datenschutz ist uns ein wichtiges Anliegen. Daher sind wir auch immer dankbar für einen fachmännischen Blick von außen, um noch besseren Schutz zu gewährleisten“, so die Rathauschefin. Anlass für den Beratungs- und Kontrollbesuch des Landesdatenschutzbeauftragten war eine Anfrage aus dem Rathaus selbst. Da die Gemeinde besonders bei ihren IT-Projekten den Datenschutz stets im Blick hat, kommen immer wieder rechtliche Fragen auf, deren Klärung es Bedarf. So beispielsweise auch jetzt bei der Einführung des neuen Ratsinformationssystems für die Gemeinderäte. Gemeinsam mit den Verantwortlichen der Gemeinde befasste sich der Landesdatenschutzbeauftrage mit datenschutzrechtlichen Aspekten des Systems. Im Gespräch wurden Maßnahmen besprochen, die einerseits die für den Gemeinderat erforderlichen Informationen im digitalen System zur Verfügung stellen und andererseits den Schutz der personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger gewährleisten. „Ich sehe, sie sind in Sachen Datenschutz auf einem guten Weg,“ erklärte Herr Feucht zum Abschluss seines Besuches.“



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